Haftungsausschluss, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz- und Widerrufsbestimmungen

1. Liefer- und Leistungsbestimmungen
   1.1 Vermittlertätigkeiten  
    1.2.Internet Beraterleistungen und Programmierung
          1.2.1 Umfang und Art der Tätigkeit
          1.2.2 Abnahme
          1.2.3 Mängel  
          1.2.4 Eigentumsvorbehalt
    1.3.Internet Portale (Portal www.haus2010.com)
2. Preise und Zahlungen
    2.1 Vermittlertätigkeit
    2.2 Beraterleistung
    2.3 Internet-Portale 
3. Unterauftragnehmer  
4. Gewährleistung
5. Rechtsvorschriften
6. Anwendbares Recht
7. Datenschutz/Datenspeicherung
8. Widerruf 
9. Haftungsausschluss
   1. Inhalt des Onlineangebotes
    2. Verweise und Links
    3. Urheber- und Kennzeichenrecht
    5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen  der

COBY Consulting GmbH, Elisabethstr. 72, 40217 Düsseldorf,

HRB 38681  Düsseldorf.

 (nachfolgend COBY genannt)

gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die COBY gegenüber dem Auftraggeber erbringt.

Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich Bezug darauf genommen wird. 
Die Verpflichtungen von COBY richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von COBY entgegengenommenen Auftrages oder einer von COBY ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen "Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" in den der Art des Auftrages entsprechenden Abschnitten.  Vom Auftraggeber verwendete AGBs finden auf die mit COBY abgeschlossenen Geschäfte keine Anwendung, sofern Sie diesen AGBs widersprechen und nicht ausdrücklich von COBY zum Vertragsinhalt erklärt wurden.

1. Liefer- und Leistungsbestimmungen
COBY erbringt Beratungs-/Programmier und /Vermittlungsleistungen.

1.1 Vermittlertätigkeiten
Sowohl im Internetgeschäft, als auch bei der Hausrenovierung kommen durch unsere Tätigkeit Aufträge zwischen Kunden und Dritten zustande. Wir weisen darauf hin, das wir hierfür weder Auftraggeber noch Auftragnehmer sonder lediglich Vermittler sind, demzufolge gelten die Auftragskonditionen und AGB zwischen Kunden und Dritten.
Im Bereich der Hausrenovierung garantieren wir das wir keine Vermittlungsvergütung des Lieferanten erhalten und somit unabhängig sind - es sei denn dies ist ausdrücklich und schriftlich mit dem Kunden vereinbart.
Im Bereich der Internetdienstleistungen sind Vermittlungsvergütung vom Lieferanten z.B. für Web-Space üblich. Diese sind jedoch so gering (Größenordnung 5- 100 €) so daß diese die Unabhängigkeit bei der Beratung nicht tangieren.

1.2. Internet-Beraterleistungen und Programmierung
1.2.1 Umfang und Art der Tätigkeit
Zu diesen Leistungen gehört ausdrücklich die Absprache von Programmänderungen, Textänderungen, Layout-Änderungen und Aufnahme neuer Grafiken mit Lieferanten des Auftraggebers sowie die Auftragsvermittlung.

Der Auftraggeber stellt COBY jedoch so, als wenn die Absprachen zwischen dem Auftraggeber und den Lieferanten des Auftraggebers (z. B. Programmierern, Agenturen) erfolgt wären. Ein direktes Auftragsverhältnis zwischen Lieferanten des Auftraggebers und COBY erfolgt nicht. Demzufolge werden die Arbeiten von Lieferanten des Auftraggebers vom Auftraggeber abgenommen und nicht von COBY.

COBY weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Namensrechten oder Bildrechten vom Auftraggeber auf Zulässigkeit erfolgen muss, und dass dieser dafür haftet. Der Auftraggeber wird ausdrücklich daraufhingewiesen, dass selbst anerkannte Maßnahmen im Internet nicht zwangsläufig erfolgreich sind. Zum Teil ist daher erforderlich per TRY and ERROR die für den Auftraggeber erfolgreichsten Arbeitsmethoden zu identifizieren. Der Auftraggeber erklärt sich mit dem Vorgehen ausdrücklich einverstanden. Dies betrifft insbesondere rechtlich noch nicht eindeutig geklärte Bereiche (z. B. die Versendung von E-Mails zu Kunden, Testeinstellungen ins Web).

Die Nutzung der COBY Dienstleistungen durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe von COBY Dienstleistung an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von COBY. In den aufgeführten Preisen nicht enthalten sind, Kosten der Nutzung von Übertragungseinrichtungen (z. B. Telefonleitung) vom Kunden bis zum ausgewählten COBY Zugang. COBY betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt größtmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. COBY übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder das gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Der mit dem Auftraggeber gegebenenfalls vereinbarte, bzw. vom Auftraggeber gewählte Username ermöglicht in  Kombination mit dem von COBY vergebenen Passwort den Zugang zum vereinbarten Dienstleistungsangebot. Username und Passwort sind einmalig und identifizieren den Auftraggeber eindeutig gegenüber COBY. Der Auftraggeber ist daher verpflichtet, sein Passwort geheimzuhalten.

Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung des Passwort durch den Auftraggeber entstehen, haftet dieser. Die widmungsfremde Nutzung von Netzwerkdienstleistungen, egal ob diese in einer widmungsfremden Nutzung des von COBY betriebenen Systems oder anderer Systeme des Internets besteht, berechtigt COBY zum sofortigen Entzug der Zugangsberechtigung und zur Verrechnung des Aufwands zur Lokalisierung, Feststellung des Umfangs und Behebung des Schadens auf dem System von COBY und den anderen betroffenen Systemen.

Weiterhin ist COBY berechtigt, gespeicherte E-Mails, News und sonstige Daten des Auftraggeber auf COBY Systemen zu löschen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei der Nutzung von Internet Netzwerkdienstleistung die Internet Netikette einzuhalten. Dies gilt auch für andere Systeme, die der Auftraggeber nutzt. Ein wiederholter nachweislicher Verstoß berechtigt COBY zur Einschränkung des betroffenen Angebotes oder zur sofortigen Kündigung des Vertrages, wobei der Aufwand zur Bearbeitung der Beschwerden berechnet wird. Bei technischen Störungen, die durch den Auftraggeber verursacht werden, kann die betroffene Zugangsberechtigung bis zur Behebung gesperrt werden.

Für von ihm verursachte Schäden haftet der Auftraggeber. Bei sonstigen Dienstleistungen an eingestellten Waren und Software, wie z. B. Installationen, Funktionserweiterung und ähnlichen, erbringt COBY die vereinbarten Leistungen in dem Ausmaß, das unter dem vom Auftraggeber beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist.

COBY übernimmt keine Gewähr, dass mit dem beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderung des Auftraggebers erfüllt werden können. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftung gesetzt ist einvernehmlich ausgeschlossen.

1.2.2 Abnahme
Anhand des vereinbarten Angebotes wird während der Abnahme ein Abnahmeprotokoll geführt. Sofern hier nicht ausdrücklich die Abnahme verweigert oder eingeschränkt wird, ist die Abnahme vereinbart.

1.2.3 Mängel
Mängel, das sind Abweichungen vom schriftlich definierten Leistungsumfang, werden im Abnahmeprotokoll dokumentiert und innerhalb eines gemeinsam definierten Zeitraum vom Auftragnehmer behoben.  Sofern keine schriftliche Abnahme erfolgt, bleiben  Mängel, die nicht innerhalb 12 Wochen nach Quartalsende schriftlich angezeigt werden, unberücksichtigt.

Bei Auftreten von wesentlichen Mängeln, die den Vertragsgegenstand in seiner Funktionstüchtigkeit einschränken oder behindern, erfolgt eine Nachabnahme für die beanstandeten Punkte.

Unwesentliche Mängeln, die die Verwendung des Vertragsgegenstandes weder behindern noch einschränken, führen zu einer vorbehaltlichten Abnahme. Unwesentliche Mängeln sind als Ablehnungsgrund für die Abnahme nicht zulässig   

1.2.4 Eigentumsvorbehalt
Von COBY erstellte Software bleibt Eigentum der COBY Consulting GmbH. Der Kunde erhält sofern nicht schriftlich anders vereinbart ausschließlich das Nutzungsrecht. 

1.3.Internet Portale 
Wenn Sie in Ihre Daten z.B. zur Hausnebenkostenabrechnung in unser Internetportal z.B. haus2010.com einstellen, kommt automatisch eine Vereinbarung über den jeweiligen Portalinhalt z.B. die Nebenkostenabrechnung zustande, wenn wir nicht (im Einzelfall) unverzüglich widersprechen. Wenn wir Ihr Angebot in unsere Datenbank aufgenommen haben, gilt die Vereinbarung als angenommen.
Kostenfreie Angebote sind auf die Laufzeit von einem Kalendertag begrenzt, da es durch Optimierung des Angebotes notwendig sein kann vorhandene Einträge zu löschen.
Bei kostenpflichtigen Angeboten wird die Laufzeit bei der Kostenzustimmung angegeben und somit vereinbart.
 

2. Preise und Zahlungen
2.1 Vermittlertätigkeit
Dem Kunden entstehen nur dann Kosten sofern dies ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart ist.

2.2 Beraterleistung
Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Auftrag angeführten Preise. In den angegebenen Preisen sind keine Reisespesen enthalten. Alle Reisekosten (Spesen, Hotelrechnung, Flüge, PKW-Kilometer, etc.) werden separat abgerechnet. Soweit möglich erfolgt eine Abrechnung der tatsächlichen Kosten (Hotel, Flüge, Bahnreisen). PKW-Fahrtkosten werden mit 0,80 €/km zzgl. MwSt abgerechnet. Spesen werden gemäß dem von den Finanzämter anerkannten Tagessätzen angesetzt.

Die Abrechnung erfolgt, falls nicht anders vereinbart monatlich. Sofern das Projekt noch nicht beendet ist, werden bei Ansatz der Tagessätze die tatsächlich erbrachten Arbeitstage anteilig abgerechnet. Wenn nicht anders vereinbart, sind Zahlungen für Dienstleistungen und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig. Längere Zahlungsziele gelten nur als vereinbart, wenn Sie ausdrücklich schriftlich akzeptiert worden sind. Bei Zahlungsverzug ist COBY berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Darüber hinaus ist COBY bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlichen Verständigung an den Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegen COBY und die Einbehaltung von Zahlungen auf Grund behaupteter, aber von COBY nicht anerkannte Mängel ist ausgeschlossen. Gewährleistungsmängel sind bei sonstigem Ausschluss unmittelbar nach der Übergabe durchzuführenden Prüfung der gelieferten Ware bzw. Dienstleitungen geltend zu machen.  

2.3 Internet-Portale
Im Regelfall sind die Angebote in unseren Internet-Portalen für einen ersten Zugang kostenfrei, so dass sich der Kunde von der Qualität des Angebotes überzeugen kann. Eine Kostenvereinbarung kommt erst zustande, nachdem der Kunde hier rüber ausdrücklich informiert wurde und durch anklicken der AGB sowie Auswahl des Zustimmungsbutton dem zugestimmt hat. Im Regelfall bieten wir die Zahlung per Kreditkarte oder per eMail-Rechnung an. 

3. Unterauftragnehmer
COBY informiert den Auftragnehmer über die Beschäftigung Dritter im Rahmen der für den Auftraggeber zu erbringenden Leistungen. COBY ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

4. Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche gegenüber COBY sind beschränkt auf den Anspruch zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Anbieter eine Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch für Folgeschäden, bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet. Außer in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist der Anspruch auf Schadensersatz zudem auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt und läßt das Recht von COBY zur vorherigen Nachbesserung oder Ersatzlieferung unberührt. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen. COBY haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten und für den Inhalt von Daten, die über COBY zugänglich sind.

COBY behält sich vor, einzelne öffentliche zugänglich Angebote zu sperren, wenn Rechtsvorschriften, etwa das Telekommunikationsgesetz, es erfordern.  

5. Rechtsvorschriften
Der Auftraggeber verpflichtet sich ausdrücklich, die Bestimmung des Telekommunikationsgesetzes einzuhalten. Verboten ist, jede Nachrichtübermittlung, welche die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährdet oder welche gegen die Gesetze verstößt und jede grobe Belästigung oder Verängstigung anderer Benutzer.

Die Nichteinhaltung dieser Bestimmung berechtigt COBY zur Auflösung des Vertrages.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, COBY von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entsteht, insbesondere von Privatanklagen wegen übler Nachrede oder Ehrenbeleidigung, im Verfahren nach dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz.
Die Mitarbeiter von COBY sind auf Grund des Telekommunikationsgesetzes zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet und unterliegen der Schweigepflicht des Fernmeldegeheimnisses. Persönliche Nachrichten und Daten der User werden nicht eingesehen. Auch über die bloße Tatsache eines stattgefunden Nachrichten- oder Datenaustausch zwischen Teilnehmern wird gegenüber Dritten Stillschweigen bewahrt.

6. Anwendbares Recht
Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Düsseldorf und die Anwendbarkeit deutschen Recht als vereinbart. Alle, dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilung und Erklärung sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind.  

7. Datenschutz/-speicherung
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
COBY speichert alle Stammdaten und Auftragsdaten der Auftraggeber und Teilnehmer Titel, Vorname, Nachname, Firma, Adresse, Ort, Anfragedatum, Zahlungsmodalitäten etc. und führt Aufzeichnung über eingegangene Zahlung sowie in Rechnung gestellte Beträge. Die Weitergabe der Daten erfolgt nur, sofern zur Auftragsausführung notwendig, z.B. bei Vermittlungsgeschäften. COBY ist bei Beratungsgeschäften berechtigt Adresse und Firmennamen sowie die Beschreibung des Auftrages und des Ergebnisses nach Abnahme durch den Auftragnehmer im Internet als Referenz zu veröffentlichen, wenn dies vom Auftraggeber nicht schriftlich untersagt wurde.
Die Daten werden in der Regel mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, sofern nicht gesetzliche Vorschriften dies untersagen (z.B. Rechnungsaufbewahrungspflicht von 10 Jahren), oder der Kunde dies anders wünscht, da er/sie z.B. in eMail Verteillisten aktiv registriert ist.  
Dem Kunden wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, das bei PC Eingaben, insbesondere im Internet  ein Rest- Daten- Mißbrauchtsrisiko besteht. COBY reduziert dieses Risiko bei sensiblen Daten durch Verwendung von gesicherten Übertragungsverfahren wie der SSL Technik und dadurch das längere Zeit nicht benutzte Daten wie im Absatz zuvor beschrieben gelöscht werden. 

8. Gesetzliches Widerrufsrecht
Wenn Sie Leistungen telefonisch oder über das Internet bestellt haben, und die Leistung weder für gewerbliche noch selbständige Zwecke nutzen wollen, so können Sie Ihren Auftrag innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung sofern keine Auftragsbestätigung erfolgt ist der Rechnung  schriftlich ohne Angabe von Gründen bei der in der Auftragsbestätigung / Rechnung  genannten Niederlassung widerrufen. In Abweichung von §361 a BGB beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses  und nicht vor Erteilung der in dieser Verbraucherinformation enthaltenen Informationen. Es erlischt in Abweichung von §361 a BGB, wenn die Einstellung des Objektes in die Datenbank von COBY auf der Grundlage der von Ihnen übernommenen Daten erfolgt ist, im übrigen spätestens vier Monate nach Vertragsschluss. 

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.  

Bitte senden Sie uns den Widerruf via eMail  unter Angabe des  Produkten, welches Sie bestellt haben und des Kundennamens.  

9. Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Stand: 25.7.2011